Falsche PIN nach Kartendiebstahl: Wann liegt versuchter Computerbetrug vor?
Wer seine Bankkarte verliert oder Opfer eines Diebstahls wird, sorgt sich meist sofort um sein Konto. Strafrechtlich stellt sich dann häufig die Frage, welche Delikte verwirklicht sind, wenn der Täter mit der Karte an einem Geldautomaten Geld abheben will.
Nicht jede missbräuchliche Verwendung einer Bankkarte ist automatisch Computerbetrug. Umgekehrt ist aber auch die Aussage falsch, eine falsche PIN schließe einen versuchten Computerbetrug stets aus. Entscheidend sind die Einzelheiten des Geschehens.
Der typische Fall: Karte weg, PIN unbekannt
Nimmt ein Täter eine fremde Bankkarte an sich, kommt zunächst ein Diebstahl nach § 242 StGB in Betracht. Strafrechtlich besonders relevant wird es, wenn der Täter anschließend einen Geldautomaten aufsucht, die Karte einführt und versucht, durch Eingabe einer PIN Bargeld zu erhalten.
Kennt der Täter die richtige PIN und hebt Geld ab, liegt regelmäßig ein vollendeter Computerbetrug nach § 263a StGB nahe. Der Täter beeinflusst dann den automatisierten Auszahlungsvorgang durch unbefugte Verwendung fremder Kartendaten und der PIN. Der BGH behandelt solche erfolgreichen Abhebungen mit entwendeter Karte und PIN als Fälle des Computerbetrugs. Werden mehrere Abhebungen in engem zeitlichen Zusammenhang am selben Automaten vorgenommen, kann es sich konkurrenzrechtlich um eine einheitliche Tat handeln.
Was gilt bei falscher PIN?
Scheitert der Abhebevorgang, weil die eingegebene PIN falsch ist, fehlt zwar die Auszahlung. Damit ist aber noch nicht automatisch jede Strafbarkeit wegen Computerbetrugs ausgeschlossen.
Der Versuch des Computerbetrugs ist strafbar. § 263a Abs. 2 StGB verweist insoweit auf die Regeln des Betrugs, und § 22 StGB stellt darauf ab, ob der Täter nach seiner Vorstellung von der Tat unmittelbar zur Tatbestandsverwirklichung ansetzt.
Das bedeutet: Wer eine fremde Bankkarte am Geldautomaten nutzt und eine PIN eingibt, um eine Auszahlung zu erreichen, kann bereits zum Computerbetrug unmittelbar angesetzt haben. Dass die PIN objektiv falsch ist und der Automat die Auszahlung verweigert, kann den Versuch scheitern lassen. Es macht das Verhalten aber nicht automatisch zur straflosen Vorbereitung.
Dafür spricht auch die Rechtsprechung des BGH. In einem Fall erzwangen Täter eine EC-Karte und eine PIN. Das Opfer nannte bewusst eine falsche PIN. Nach dreimaliger falscher Eingabe zog der Geldautomat die Karte ein. Der BGH ließ die Verurteilung wegen versuchten Computerbetrugs bestehen und sprach davon, dass der Versuch fehlgeschlagen und abgeschlossen war.
Entscheidend ist die Vorstellung des Täters
Die rechtliche Bewertung hängt daher stark davon ab, was dem Täter nachweisbar vorstellbar war.
Glaubte der Täter, die eingegebene PIN sei richtig, oder hielt er dies jedenfalls für möglich und wollte damit eine Auszahlung erreichen, spricht viel für einen versuchten Computerbetrug. Hatte er dagegen noch keinen konkreten Abhebewillen, testete er die Karte nur vorbereitend oder war der Vorgang noch nicht in die eigentliche Auszahlungssituation eingetreten, kann die Versuchsschwelle im Einzelfall anders zu beurteilen sein.
Für die Verteidigung kommt es deshalb auf Details an: Welche Schritte wurden am Automaten vorgenommen? Wurde ein Betrag eingegeben? Wie viele PIN-Versuche gab es? Wurde die Karte eingezogen? Gibt es Videoaufzeichnungen, Automatenprotokolle oder Chatnachrichten, die Rückschlüsse auf die Vorstellung des Beschuldigten zulassen?
Nicht jeder Kartenmissbrauch ist Computerbetrug
Eine weitere wichtige Unterscheidung betrifft die Frage, wie der Täter an Karte und PIN gelangt ist.
Wird die Karte gestohlen und der Täter nutzt sie mit der richtigen PIN, liegt Computerbetrug nahe. Anders kann es sein, wenn der berechtigte Karteninhaber die Karte und die PIN freiwillig herausgibt, etwa weil er durch eine Täuschung dazu gebracht wurde. Der BGH hat für solche Fälle klargestellt, dass die spätere Abhebung am Geldautomaten nicht ohne Weiteres ein zusätzlicher Computerbetrug ist. Dann steht regelmäßig der Betrug zulasten des Karteninhabers im Vordergrund.
Auch eine bloß abredewidrige Nutzung einer überlassenen Karte genügt nicht automatisch. § 263a StGB verlangt eine betrugsspezifische Auslegung des Merkmals „unbefugt“. Maßgeblich ist, ob das Verhalten gegenüber einem gedachten Bankmitarbeiter täuschungsähnlichen Charakter hätte.
Bedeutung für Beschuldigte und Geschädigte
Für Beschuldigte zeigt sich: Der Vorwurf des Computerbetrugs sollte nicht schematisch hingenommen werden. Gerade bei gescheiterten Abhebeversuchen lohnt sich eine genaue Prüfung des technischen Ablaufs und der subjektiven Vorstellung des Täters.
Für Geschädigte bedeutet der Fall: Die PIN-Sicherung und die Sperrmechanismen der Banken sind praktisch sehr wichtig. Sie verhindern nicht nur einen Vermögensabfluss, sondern liefern häufig auch entscheidende Anknüpfungspunkte für die strafrechtliche Bewertung.
Fazit
Eine falsche PIN führt nicht automatisch dazu, dass ein versuchter Computerbetrug ausscheidet. Sie kann vielmehr dazu führen, dass ein bereits begonnener Versuch scheitert. Ob die Schwelle zum Versuch überschritten ist, hängt von der Vorstellung des Täters und dem konkreten Ablauf am Geldautomaten ab.
Wer mit dem Vorwurf des Computerbetrugs, Betrugs oder Diebstahls im Zusammenhang mit einer Bankkarte konfrontiert ist, sollte den Sachverhalt frühzeitig rechtlich prüfen lassen. Hanke.Legal analysiert Ermittlungsakten, Automatenprotokolle und Beweismittel und bewertet, ob die Voraussetzungen einer Versuchsstrafbarkeit tatsächlich erfüllt sind.
Quellenverzeichnis